(Keystone)
Der Atomkonflikt schwelt seit 2002
Ende 2002 erhält die internationale Gemeinschaft Hinweise darauf, dass Iran seit 20 Jahren an einem Atomprogramm arbeitet. Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) wurde darüber nicht informiert, obwohl Teheran als Mitunterzeichner des internationalen Atomsperrvertrags dazu verpflichtet gewesen wäre.
Iran spielt von Anfang an auf Zeit
Die IAEA verlangt daraufhin Inspektionen in Iran. Teheran gibt die Anreicherung von Uran zu und erlaubt den Atominspektoren Ende 2003 unangekündigte Besuche in den iranischen Atomanlagen. Allerdings beklagt sich die IAEA schon bald über mangelnde Kooperation Teherans. Mit anderen Worten: Iran versucht von Anfang an, die Kontrollen zu sabotieren und möglichst grosse Teile des Programms geheim zu halten.
Gegen aussen gibt sich Teheran aber kompromissbereit. So sagt Iran dem EU-Trio Deutschland, Frankreich und Grossbritannien im November 2004 zu, die Forschung zur Herstellung und Wiederaufbereitung von atomaren Brennstoffen einzustellen.
Atomprogramm nur mit zivilen Zielen?
Trotzdem nimmt das Land die Arbeiten am Atomprogramm schon acht Monate später wieder auf. Dabei beruft sich die iranische Führung auf ihr Recht, wie andere Staaten auch, Atomkraft zur Energiegewinnung nutzen zu dürfen.
Unter dem neuen Staatspräsidenten Mahmud Ahmadinejad entfernt Iran im Januar 2006 die Siegel der IAEA an seinen Atomforschungsanlagen, IAEA-Inspektoren erhalten keinen Zutritt mehr zu den Anlagen. In der Folge versucht die sogenannte Sechsergruppe bestehend aus Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Russland, China und den USA, die iranische Regierung an den Verhandlungstisch zu zwingen. Doch bei den Gesprächen gibt es kaum Fortschritte.
Wirtschaftssanktionen gegen Iran
Der Uno-Sicherheitsrat nimmt sich der Sache an und fordert ebenfalls die Einstellung des Atomprogramms. Teheran lässt sich davon aber nicht beeindrucken.
Im Dezember 2006 verabschiedet das Uno-Gremium Sanktionen gegen Iran. Allen Uno-Mitgliedstaaten wird unter anderem die Lieferung von nuklearer Technologie an Iran untersagt. Zudem sollen Gelder der am Atomprogramm beteiligten Personen und Institutionen eingefroren werden.
Iran beharrt auf seinem Atomprogramm und ist nach wie vor nicht gewillt, mit der IAEA zusammenzuarbeiten. Der Uno-Sicherheitsrat verschärft die Sanktionen gegen das Land. Im März 2007 werden iranische Waffenexporte verboten. Weitere Vermögenswerte von Iranern werden blockiert, die mit Eliteeinheiten des Militärs sowie Mitarbeitern des Atomprogramms in Zusammenhang gebracht werden.
Angesichts der weiterhin ausbleibenden Kooperation Irans beschliesst der Uno-Sicherheitsrat im März 2008 eine erneute Verschärfung der Sanktionen. So wird erstmals der Handel mit Gütern verboten, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können.
Teheran baut Atomprogramm weiter aus
Im September 2009 gibt Teheran den Bau einer zweiten Anreicherungsanlage zu. Sie soll 2011 in Betrieb genommen werden. Kurz zuvor erhalten die IAEA-Kontrolleure einen beschränkten Zugang zu den bestehenden Anlagen.
Doch das reicht der Sechsergruppe bei weitem nicht. Im Oktober 2009 werden die Gespräche mit Iran wieder aufgenommen. Teheran will der IAEA den Zugang zu der neuen Fabrik erlauben.
Iran treibt Verwirrspiel weiter
Nach massivem internationalem Druck scheint die iranische Führung im Atomstreit mit dem Westen einzulenken. Anfang Februar 2010 kündigt Staatspräsident Ahmadinejad an, Iran sei bereit, sein Uran wie von der Uno gefordert im Ausland anreichern zu lassen und mit den Nuklearmächten einen Vertrag zum Uran-Austausch abzuschliessen.
Nur eine Woche später verkündet Iran, es habe mit der Produktion von hoch angereichertem Uran begonnen. Die internationale Gemeinschaft will mit harten Sanktionen reagieren. (pet/jwi)
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