Israel zieht Botschafter ab
Aus Protest gegen die Anwesenheit des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad an der Antirassismus-Konferenz in Genf hat Israel seinen Botschafter aus der Schweiz zu Konsultationen zurückgerufen. Israel ist auch verärgert über das Treffen von Bundespräsident Merz mit dem iranischen Präsidenten.
Das israelische Aussenministerium in Jerusalem teilte mit, die Abberufung hätten Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und Aussenminister Avigdor Lieberman beschlossen. Sie wollten sich mit dem israelischen Botschafter in der Schweiz, Ilan Elgar, beraten.
Diplomatischer Protest
Die Rückberufung eines Botschafters «zu Konsultationen» gehört zu den schärferen Massnahmen des diplomatischen Protests. Diese reichen von vertraulichen Gesprächen bis zum Abbruch der Beziehungen. Mit dem - zeitweiligen - Rückruf ihres Botschafters drückt eine Regierung ihr Befremden über eine Handlungsweise des Empfangsstaates aus.
Holocaust-Gedenktag
Der Beginn der Uno-Konferenz fällt zufälligerweise mit dem jährlichen Holocaust-Gedenktag Israels zusammen. «Der Ehrengast in der Schweiz ist ein Rassist und Holocaust-Leugner, der seine Absicht, Israel auszulöschen, nicht verbirgt», sagte der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu vor seinem Kabinett zum Gedenken an die während des Holocausts getöteten sechs Millionen Juden.
Entrüstung wegen Ahmadinejad-Treffen
Das Treffen von Bundespräsident Hans-Rudolf Merz mit Ahmadinejad am Sonntag im Vorfeld der Antirassismus-Konferenz hatte in Israel einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
Ein Treffen des Präsidenten eines demokratischen Staates mit einem Holocaust-Leugner wie Ahmadinejad, der auch zur Zerstörung des Staates Israel aufrufe, entspreche nicht den Werten, für welche die Schweiz stehe, hiess es in der israelischen Mitteilung.
Das Finanzdepartement teilte mit, man habe die Zusammenarbeit der beiden Länder in den Bereichen Energie und Wirtschaft besprochen. Auch die Menschenrechtslage in Iran sei Thema gewesen, ebenso der Fall der amerikanisch-iranischen Journalistin Saberi, die wegen Spionage verurteilt worden war.
Merz rechtfertigt sich
«Ich verstehe die Kritik, aber sie ist unberechtigt», konterte der Bundespräsident. Die Schweiz spiele eine Rolle in einem Dialog. Auch die Präsidenten der aussenpolitischen Kommissionen beider Kammern hatten wenig Verständnis für den Schritt Israels und betonten die Notwendigkeit eines fortgesetzten Dialogs mit allen Seiten. (acd, ap/dpa)
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